Politik

Leipzig - 90elf hat die Audio-Rechte für die Fußball-Bundesliga überraschend an Sport1 verloren. Der Münchner Sender, der in der Audioübertragung bisher kaum in Erscheinung getreten ist, habe ein Konzept entwickelt, hieß es. Genaues ist jedoch nicht zu erfahren. Die Verwertungsrechte umfassen die Bereiche Web und Mobile und ermöglicht auch 90-minütige Berichterstattung über jedes Einzelspiel der Bundesliga. Ronald Lässig, der im Aufsichtsgremium der Sächsischen Landesmedienanstalt sitzt, sprach von einem Schlag für den Medienstandort Leipzig und den privaten Rundfunk in Sachsen. Das Fußball-Radio 90elf in der Messestadt, das von der Regiocast digital veranstaltet wird, darf ab der kommenden Saison nicht mehr über die Fußball-Bundesliga berichten. Damit ist fraglich, ob der Sender überleben kann.

Leipzig – Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) will künftig regelmäßig Einblick in die Vergabe von Leistungen für seine Programme gewähren. Zu diesem Zweck soll ein sogenannter Produzentenbericht erstellt werden, erklärte Intendantin Karola Wille vor dem Rundfunkrat in Leipzig. Bisher gibt es nur alle zwei Jahre einen Vergabebericht für nicht programmbezogene Leistungen. Hintergrund ist der jüngste Korruptionsskandal für den der MDR verantwortlich ist. Bei Kinderkanal (KIKA) waren mehrere Millionen Euro Gebührengeld in Privattaschen abgewandert, ohne dass die MDR-Revision das mitbekommen hätte. Die neue Informationspolitik der öffentlich-rechtlichen Anstalt sei ein Zeichen gegenüber der Produzentenlandschaft und solle helfen, «die öffentliche Diskussion über die Verwendung des Rundfunkbeitrags zu versachlichen», hieß es. Der MDR-Rundfunkrat stellte dem öffentlich-rechtlichen Sender ein gutes Zeugnis für ein «qualitätsorientiertes publizistisches Profil» aus. Das gelte für Regionalprogramme und zahlreiche Zulieferungen des MDR zur ARD. Die «Leitlinien für die Programmgestaltung» legt sich der MDR wie andere öffentlich-rechtliche Sender auch freiwillig auf, um seinen Programmauftrag zu konkretisieren.

Bericht: Ronald Lässig

Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune hat eine politische Einflussnahme auf die Berichterstattung des Rundfunks Berlin Brandenburg (RBB) bestritten. Er reagierte damit auf Kritik der Landespressekonferenz. Braune hatte sich vor einem Jahr bei RBB-Chefredakteur Christoph Singelnstein über einen Fernsehfilm beschwert, in dem Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gereizt auf die Frage eines RBB-Reporters geantwortet hatte. Dabei ging es um die Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER. Braune hatte argumentiert, Platzeck habe nicht gewusst, dass die Kamera läuft. Der Reporter habe damit unlautere Mittel angewandt. Der von Braune beschuldigte Kollege habe die Aussage des Ministerpräsidenten während eines öffentlichen Termins aufgenommen, so die Landespressekonferenz. Nach Braunes Argumentation dürfe der Ministerpräsident nur gefilmt werden, wenn ihm das Thema genehm sei. Das sei nicht mit der grundgesetzlich garantierten Pressefreiheit vereinbar. Braune bestätigte, Politiker dürften auf öffentlichen Veranstaltungen ohne Genehmigung gefilmt werden. Allerdings muss seiner Ansicht nach für den Politiker erkennbar sein, ob ihr gesprochenes Wort aufgezeichnet wird. Darauf habe er damals sowohl den Reporter als auch den Chefredakteur des RBB hingewiesen. Eine politische Einflussnahme sei damit nicht verbunden gewesen, betonte Braune, der seit 2004 Sprecher der brandenburgischen Landesregierung ist.

von Ronald Lässig

Berlin - Peter Limbourg wird neuer Intendant der Deutschen Welle (DW). Der 52-Jährige Informationsdirektor von ProSiebenSat.1 tritt im Oktober die Nachfolge des SPD-Politikers Erik Bettermann (68) an, der seit 2001 Intendant ist und zum Jahresende in Pension geht.

Der Vorsitzende des Rundfunkrates, Valentin Schmidt, teilte gestern nach der Sitzung des Aufsichtsgremiums in Berlin mit, dass der 17-köpfige Rundfunkrat der DW dem Vorschlag der Findungskommission gefolgt ist. Limbourg konnte sich im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit durchsetzen. 14 Rundfunkräte stimmten für den CDU-nahen Journalisten, es gab eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

“Peter Limbourg bringt beste Voraussetzungen mit, die Deutsche Welle als modernes Multimediaunternehmen weiter zu stärken und damit die internationale Medienpräsenz Deutschlands zu verbessern”, sagte Schmidt. Er sei nicht nur ein erstklassiger Journalist mit internationalem Hintergrund und ausgezeichneten Sprachkenntnissen, sondern auch ein ausgewiesener Medienmanager.

Limbourg will das journalistische Profil, die Sprachenvielfalt und Multimedialität des Senders weiterentwickeln und die Zusammenarbeit mit den ARD-Landesrundfunkanstalten und dem ZDF intensivieren.

Der gebürtige Bonner Diplomatensohn studierte in seiner Heimatstadt Rechtswissenschaften. Von 1988 bis 1989 volontierte Limbourg bei der Deutschen Fernsehnachrichten Agentur (DFA) in Bonn und London. Nach einer Station als Reporter in der DDR mit Sitz in Leipzig war er seit 1990 als Europa- und NATO-Korrespondent für die DFA und Sat.1 in Brüssel tätig. 1996 übernahm er das Bonner Büro von ProSieben, 1999 wurde er zum Co-Chefredakteur von N24 und Politikchef von ProSieben berufen, 2001 zusätzlich auch von Sat.1. Zwischen 2008 und 2010 verantwortete er als alleiniger Chefredakteur das Programm von N24. Seit 2008 ist er Hauptmoderator der Sat.1-Nachrichten, seit 2010 Informationsdirektor von ProSiebenSat.1 TV Deutschland.

Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen, begrüßte die Entscheidung des Rundfunkrates. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten Verbandes, Michael Konken, forderte vom neuen Intendanten eine bessere Ausstattung der Programmangebote. Kulturstaatsminister Neumann sagte, mit Limbourg erhalte die DW einen Intendanten mit einem ausgewiesenen journalistischen Profil, der umfangreiche Medien- und Auslandserfahrung in einer Person vereine.

Limbourg habe als einziger eine überzeugende Präsentation im Rundfunkrat abgeliefert, hieß es. Kritiker bemängeln, dass sich die Findungskommission nicht um weitere Kandidaten bemüht habe. Der Rundfunkrat habe letztlich keine echte “Wahl” gehabt. Limbourg gilt als Kandidat des Leiters des Katholischen Büros in Berlin, Prälat Karl Jüsten. Der ist Mitglied der Findungskommission und soll Ambitionen auf dessen Rundfunkratsvorsitz haben, wenn Amtsinhaber Schmidt Ende des Jahres geht.

Limbourg dürfte der Wechsel zur DW leicht fallen, denn ProSieben-Sat.1 ist zuletzt nicht nett mit dem Journalisten umgegangen. Die Moderation des Kanzlerduells musste er an den Entertainer Stefan Raab abgeben.

von Ronald Lässig.

London – Die Ermittlungen im britischen Medienskandal um angezapfte Telefon-Mailboxen haben nun auch die “Mirror”-Zeitungsgruppe erfasst. Drei Männer und eine Frau wurden wegen des Verdachts, am Abhören von Telefonen beteiligt gewesen zu sein, festgenommen. Laut Scotland Yard geht es vor allem um den “Sunday Mirror” und die Jahre 2003 und 2004. Premierminister David Cameron erklärte die parteiübergreifenden Gespräche um einen neuen Pressekodex für vorerst gescheitert.

Die Mirror Gruppe bestätigte, dass der Chefredakteur des Klatschmagazins “People” und dessen Stellvertreter unter den Festgenommenen seien. Bei den beiden anderen handle es sich um frühere journalistische Mitarbeiter.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen zu Bestechungsmethoden bei britischen Zeitungen stand bislang vor allem Rupert Murdochs Zeitungsimperium, zu dem die mittlerweile eingestellte “News of the World” und die “Sun” gehören. Untersucht wird das Abhören von Handy-Mailboxen, Bestechungszahlungen an die Polizei sowie Computer-Hacking. Zu den prominentesten mutmaßlichen Tätern, gegen die derzeit Verfahren laufen, gehört die frühere Murdoch-Vertraute Rebekah Brooks, die auch mit Cameron befreundet war.

Parallel dazu hatte der Premier einen richterlichen Ausschuss initiiert, der einen neuen Pressekodex ausarbeiten sollte, um ähnliche Skandale künftig zu verhindern. Das Gremium hatte seine Empfehlungen im November vorgestellt. Doch Regierung und Opposition können sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Am Montag will Cameron im Parlament seine Pläne für ein neues System der Presseregulierung vorstellen.

Mitteldeutsche Zeitung, 14.03.2013


In beiderseitigem Einvernehmen werde KIKA-Chef Steffen Kottkamp beurlaubt – so hieß es offiziell im Dezember. Mit dem Einvernehmen ist es spätestens seit heute vorbei. Kottkamp wurde vom verantwortlichen MDR fristlos entlassen. Und so erreicht der Skandal um die Veruntreuung von mehreren Millionen Euro Gebührengeld beim öffentlich-rechtlichen ARD/ZDF-Kinderkanal einen neuen Höhepunkt.

Kottkamp bezeichnet sich in einem offenen Brief als “Bauernopfer”. Er will klagen und beschuldigt MDR-Intendantin Karola Wille schwer. Sie habe weggeschaut. Kottkamp kündigte Medienberichten zufolge an, über Korruption beim MDR auszupacken. In einem Brief an die Intendanten von MDR und ZDF schreibt Kottkamp: „Mir – der ich in diese Situation von außen hinzugekommen bin – vorzuwerfen, ich habe auf der Klaviatur der Korruption und Unterschlagung mitgespielt, ist grotesk.. Ich lasse mich nicht als Bauernopfer instrumentalisieren.“ Den Korruptionssumpf habe es bereits sehr lange vor seiner Amtszeit gegeben.

Sollten sich Kottkamps Vorwürfe gegen MDR-Intendantin Wille bewahrheiten, wird diese sich kaum halten können. Denn strafrechtliche Ermittlungen könnten folgen. Dann sind da noch verärgerte Mitglieder des Rundfunkrates. Nicht vergessen sind die Skandale um Stasi-Mitarbeiter, Korruption und an der Börse verspekulierte Gebührenmillionen, die Wille als Juristische Direktorin und Vize-Senderchefin mit zu verantworten hat. Bisher mussten aber nur andere gehen. Der Leiter der Revision war kürzlich ebenfalls beurlaubt worden. Missmanagement auf Kosten der Gebührenzahler hat beim MDR offenbar System und Tradition.

Die MDR-Intendanz verweist gebetsmühlenartig auf andere. Die Ermittlungen hätten sich “auf monatliche Bargeld-Flüsse in den Jahren 2009 und 2010 zwischen dem mittlerweile zu einer Haftstrafe verurteilten Herstellungsleiter des KiKA und einem Mitarbeiter” konzentriert. Das Bargeld stamme aus überhöhten Rechnungen, die eine externe Firma an den Kika gestellt hatte. Doch Kottkamp bestreitet seine Beteiligung an diesen Vorgängen. Neben ihm ist auch sein Amtsvorgänger, der heutige NDR-Fernsehdirektor Frank Beckmann, im Visier der Staatsanwaltschaft. Bei ihm gibt es den Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit seiner Abschiedsfeier 2008, die vom Kika bezahlt worden sei und deren Kosten den erlaubten Rahmen überschritten haben sollen. Auch Beckmann bestreitet die Vorwürfe. Ob sein im Oktober auslaufender Vertrag als NDR-Amtsträger verlängert wird, ist offen.

Der Skandal um die Veruntreuung von mehreren Millionen Euro Gebührengeld beim öffentlich-rechtlichen ARD/ZDF-Kinderkanal erreicht einen neuen Höhepunkt. Der verantwortliche MDR hat KIKA-Geschäftsführer Steffen Kottkamp fristlos entlassen. “Die arbeitsrechtliche Bewertung der Vorgänge führte jetzt zur sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Programmgeschäftsführer”, so der MDR in einer Mitteilung.

Die Ermittlungen hätten sich auf “auf monatliche Bargeld-Flüsse in den Jahren 2009 und 2010 zwischen dem mittlerweile zu einer Haftstrafe verurteilten Herstellungsleiter des KiKA und einem Mitarbeiter” konzentriert. Nach dem Stand der Ermittlungen stammte das Bargeld aus überhöhten Rechnungen, die eine externe Firma an den Kika gestellt hatte, so der MDR. Kottkamp bestreitet seine Beteiligung an diesen Vorgängen. Wer seine Nachfolge antritt, ist noch unklar.

Neben Kottkamp ist auch sein Amtsvorgänger, der heutige NDR-Fernsehdirektor Frank Beckmann, im Visier der Staatsanwaltschaft. Bei ihm gibt es den Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit seiner Abschiedsfeier 2008, die vom Kika bezahlt worden sei und deren Kosten den erlaubten Rahmen überschritten haben sollen. Beckmann bestreitet die Vorwürfe.

Die Bundesregierung hat den Haushaltsentwurf 2014 beschlossen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will für das nächste Jahr neue Schulden von 6,4 Milliarden Euro machen. 2015 soll der Bund aber ganz ohne neue Schulden auskommen. Der Kabinettsbeschluss wurde eine Woche vorgezogen, weil Kanzlerin Merkel beim EU-Gipfel diese Woche die Pläne bereits vorstellen möchte. Das Bundeskabinett will sich heute auch mit dem geplanten Gesetz gegen Abzocke befassen. Es soll unerwünschte Telefonwerbung und massenhafte Abmahnungen für illegal aus dem Netz heruntergeladene Musik oder Filme eindämmen. Außerdem wird die Bundesregierung die Änderung des KfW-Gesetzes auf den Weg bringen. Die staatliche Förderbank soll stärker kontrolliert werden. Die speziellen Aufsichtsregeln würden aber auch der geplanten europäischen Bankenaufsicht weiter gelten, hieß es.

cnn

Hamburger Wochenblatt, 09.03.2013

Der Rundfunkbeitrag hat die GEZ-Gebühr abgelöst. Darüber referierte Medienexperte Ronald Lässig am Abend in Hamburg. Die Gerätezahl spielt keine Rolle mehr, jetzt wird pro Wohnung bezahlt. Das Forum organisiert hatte die SPD. Der Medienexperte Ronald Lässig erläuterte die Änderungen, die seit 1. Januar 2013 gelten. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk werde vor allem durch Gebühren finanziert, die die Betreiber der Empfangsgeräte aufbrächten. In Europa gelte inzwischen in vielen Ländern, dass sich der Beitrag nur an der Nutzung der Leistung orientiere. Diese Regelung sei jetzt in Deutschland durch den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ebenfalls festgeschrieben, so Lässig.

17,98 Euro monatlich für ARD, ZDF und Deutschlandradio

Jetzt gilt das Prinzip, dass schon die Möglichkeit des Rundfunkempfangs dazu führt, dass der Beitrag zu zahlen ist. Das wird unterstellt, wenn jemand eine Wohnung angemietet hat. Der Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,98 Euro monatlich wird als Pauschale pro Wohnung bezahlt, unabhängig davon, wie viele Personen dort leben und ob und wie viele Rundfunkgeräte vorhanden sind. Damit entstand erstmals eine Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrages. Er deckt auch die privaten Autos aller Bewohner mit ab, nicht jedoch Zweit- und Nebenwohnungen sowie privat genutzte Ferienwohnungen. Für vermietete Ferienwohnungen wird der ermäßigte Satz von 5,99 € gezahlt.

Befreiung von Rundfunkbeitrag möglich

Doch es gibt nach wie vor die Möglichkeit, sich von der Zahlung befreien zu lassen, erklärt Lässig. Wer zum Beispiel Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung beziehe, könne das beantragen. Menschen mit Behinderung, die über “RF”-Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis verfügten, zahlten nur ein Drittel der Gebühr. Die Anwesenden des Forums zeigten sich am Abend interessiert, geht es doch um ein Thema, das jeden betrifft, auch wenn die Fragen im Details unterschiedlich waren. Als nützliche Informationsquelle, die solche Details klären hilft, wurde die von offizieller Seite betriebene Homepage www.rundfunkbeitrag.de benannt. Der Politik- und Kommunikationswissenschaftler Ronald Lässig war früher MDR-Moderator und leitet seit 2010 stellvertretend den Grundsatzausschuss der Sächsischen Landesmedienanstalt.

Mitteldeutsche Zeitung, 06.03.2013

Vor 30 Jahren starb Lutz Eigendorf bei einem mysteriösen Autounfall. Indizien zufolge war die Stasi beteiligt. Ronald Lässig (DDR-Opfer-Hilfe) forderte anlässlich des Jahrestages, den Todesfall endlich aufzuklären. Das sei der Rechtsstaat auch den Angehörigen des DDR-Flüchtlings schuldig, sagte Lässig der Mitteldeutschen Zeitung. Eigendorfs Tod ist eines der größten Rätsel in der Ligageschichte. Die Stasi hatte einen Mordauftrag erteilt. Eigendorf, der 1979 nach dem Spiel seines BFC Dynamo in Kaiserslautern beim FCK erfolgreich um Hilfe gebeten hatte, sollte sein Leben im “Goldenen Westen” nicht länger genießen dürfen. Nach der Wende aufgefundene Akten lassen keinen Zweifel, dass Eigendorf im Visier der Stasi stand. Unter der Überschrift “Personengefährdung” wurden am 13. September 1983 im Zusammenhang mit Eigendorf Mordmethoden und deren Vertuschung aufgeführt. “Gifte, Gase? Welche, wie, wo?” Der Bundesnachrichtendienst stellte 1990 die Theorie auf, der Griff des Autos sei mit Kontaktgift besprüht worden, das über die Haut ins Blut gekommen sei und zu Atemlähmung geführt habe. Der Autor Herbert Schwan warf in seinem ARD-Film “Tod dem Verräter” auf Grundlage der Stasi-Dokumente eine andere Mordtheorie auf. Die Stasi habe Eigendorf in dessen Alfa Romeo gekidnappt, ihm mit dem Tod gedroht und mittels einer giftigen Substanz Alkohol eingeflößt.